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HTC 10 und HTC A9: Vodafone muss Verkauf stoppen

Vermutlich hat der Patentrechteverwerter Saint Lawrence Communications nun die Auslieferung des HTC 10 und HTC A9 stoppen lassen. Hintergrund für diese Aktion ist angeblich ein Verstoß gegen ein Patent, das sich auf den Breitband-Sprachcodierungs-Standard Adaptive Multi-Rate-Wideband (AMR-WB oder auch „HD Voice“) bezieht. Die beiden Smartphone-Modelle hat Vodafone nun aus dem Sortiment genommen.

HTC 10 und HTC A9: Verstoßen sie gegen das Patent EP 1125284 B1?

Smartphones nutzen heutzutage eine Unzahl an unterschiedlichen Technologien. Viele davon sind durch ein Patent geschützt. Der jeweilige Hersteller muss dann entsprechenden Lizenzen für die Nutzung an den Patentinhaber zahlen. Beim vorliegenden Fall ist die Lizenzfrage offensichtlich noch nicht abschliessend geklärt.

Vodafone hat trotzdem auf eine einstweilige Anordnung reagiert und wird einige Smartphones der Hersteller HTC, ZTE und TCT nicht weiter ausliefern. Grund dafür sind ungeklärte Lizenzfragen zwischen den Herstellern und dem Lizenzgeber. Vodafone hat die Hersteller gebeten, die Situation schnellstmöglich zu klären.

Saint Lawrence Communications ist schon im vergangenen Jahr vor dem Landgericht Mannheim (Az.: 2 O 106/14 – abgetrennt von Verfahren unter Az.: 2 O 103/14) aufgrund eines Verstoßes gegen das Patent (EP 1125284 B1) gegen die Telekom vorgegangen.

Hier ging es ebenfalls um den Verkauf von HTC-Smartphones und Mobiltelefonen anderer Hersteller. Im Urteilsspruch des LG Mannheim wurde der Telekom damals bei Zuwiederhandlung gegen das Verkaufsverbot ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten bzw. im Wiederholungsfall von bis zu zwei Jahren angedroht.

Derzeit bietet die Telekom neben dem HTC 10 auch das HTC Desire 530 und das HTC Desire 626 an. Bei O2 findet man sowohl das HTC 10 als auch das HTC One A9 im Sortiment. Vodafone hat hingegen kein einziges HTC-Smartpüjhone mehr im Angebot.

Das internationale Patent Evaluation Consortium (IPEC) hat das in FRage kommende Patent standardessentiell im Hinblick auf AMR-WB beurteilt. Und so mußten Unternehmen wie Apple, Samsung, Huawei, Sony und Lenovo h ein entsprechendes Lizenzabkommen mit dem Patentinhaber abschliessen. Gerichtsunterlagen zufolge waren Verhandlungen mit HTC über eine FRAND-Lizenz zur Nutzung des geschützten Verfahrens in HTC-Smartphones hingegen gescheitert. Das klingt für mich nach einem „Fehler“ auf Seiten von HTC. Für HTC ist das extrem bitter, denn der Hersteller ist auf den Erfolg des HTC 10 angewiesen.

Tags : HTCSmartphoneTelekomVodafone
Dirk

Der Author Dirk

Ich beschäftigte mich sich seit 1996 mit Smartphones, Smartwatches, Tablets und anderen Gadgets. In meiner knappen Freizeit quäle ich gerne meine Frau, Nachbarn und Freunde mit meinen E-Gitarren. Ich nenne es zwar "Musik", aber die meisten anderen bezeichnen es als "Krach". Abonniere doch einfach den RSS-Feed und folge mir auf Facebook, Google+ und Twitter. Wenn du Fragen oder Anregungen zum Thema Smartphones hast, dann schreib mir eine Nachricht.

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